Warum 20,8% noch immer viel zuviel sind

Vor ‘ner Stunde hat Mario Sixtus getwittert:

“Kosmische Gerechtigkeit: So wie die #Sozen die Zukunft ignorieren, wird die Zukunft die Sozen ignorieren. #spd #bpt09 #zensursula“

Hintergrund: Der “Initiativantrag gegen Internet-Sperren” von wurde heute vom SPD-Parteivorstand diskutiert und in der ursprünglich Form abgelehnt. (Siehe “+++ EIL +++ Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum “Zensursula”-Gesetz” auf Netzpolitik).

Ich denke Sixtus hat recht. Mehr als 15% traue ich der Partei langfristig nicht mehr zu. Neben dem Verschwinden des ursprünglichen gesellschaftlichen Millieus, aus dem sich die Stammwähler rekrutierten, ist nämlich genau sowas der Grund, warum sich nach und nach alle von der SPD abwenden.

Manche behaupten, die Partei hätte kein Profil mehr. Ich befürchte, sie liegen damit falsch. Die SPD hat nämlich sehr wohl ein Profil. In meinen Augen steht die Partei für folgendes:

1. Seit 20 Jahren unfähig, eine eigene Zukunftsvision zu entwickeln.
2. Unwillig, gesellschaftliche, technische und wirtschaftliche Veränderungen überhaupt zur Kenntnis zu nehmen und die Chancen darin zu erkennen.
3. Drittklassiges Personal.
4. Sozialabbau (Kontinuierlich seit Schröder)
5. Abbau der Bürgerrechte und mangelnde Akzeptanz des Grundgesetzes(Kontinuierlich seit Schröder)
6. Lässt sich von den Konservativen und Lobbygruppen wie ein Tanzbär an der Nase herumführen
7. Egal was vorher gesagt wird: Wenn es ernst wird, kippt die Parteispitze immer um
8. Die Parteispitze gibt einen Dreck auf die Meinung der Parteibasis

Natürlich gilt das obengesagte genauso für die CDU/CSU. Tatsächlich fahren die ja auch keine Glanzergebnisse mehr ein (siehe “Europawahlen 2009: Bundesergebnis“). Ich denke, daß die SPD der CDU in der (zurück)entwicklung einfach nur ein Jahre voraus ist.

Wenn ich solche Sätze wie neulich nach der Europawahl höre, daß es “der Partei nicht gelungen sei, die eigenen Wähler zu mobilisieren“, dann ist für mich völlig klar, daß der Untergang auf ein völlig verzerrtes Weltbild zurückzuführen ist.

Was heisst denn bitte ‘ihre Wähler’? Das hört sich ja so an, als hätten sie irgendein Gewohnheitsrecht auf sounsoviele Prozent der Wählerstimmen. Wähler müssen aber jedes Mal wieder neu davon überzeugt werden, daß man es Wert ist, gewählt zu werden – und zwar jeder einzelne. Die bittere Wahrheit ist aber, daß die SPD mittlerweile nicht mehr als 21% der Wähler davon überzeugen kann. Insofern hat die SPD ihre Wähler sehr wohl mobilisiert – mehr Wähler hat sie einfach nicht mehr. Denn das Ergebnis ist ja beileibe kein Ausrutscher gewesen, sondern folgt einem langen Trend. Wenn in ein paar Jahren die Stammwähler der CDU weggestorben sein werden, können die sich jedenfalls auch schonmal auf 25% und darunter einrichten. Ich freue mich schon auf den Tag, wo es nicht einmal mehr rechnerisch zu einer “großen Koalition” reicht. Bis dahin werden wir noch viel Spass haben.

Gute Nacht!

P.S.: Mein Hintergrund: Ich bin in einer Famile aufgewachsen, in der es einen “CDU”-Flügel und einen “SPD”-Flügel gab. Zu der Partei von Willy Brandt und Helmut Schmidt fühlte ich mich in meiner Jugend durchaus hingezogen. Aber das ist alles lange her…